Linkdossier 1: Die Europäische Union – Zwischen Dauerkrise und „leiser Supermacht“

Von einer „Union der Uneinigkeit“ (http://www.sueddeutsche.de/politik/eu-union-der-uneinigkeit-1.2620878) sprechen die Einen, während Andere dazu auffordern, das Prinzip der ever closer union (http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-06/europa-alt-neu) wieder in die Tat umzusetzen.

Die EU polarisiert wie seit langem nicht mehr: Der französische Wirtschaftsminister Emmanuel Macron fordert eine „Neugründung Europas“, mit einem Euro-Kommissar in Brüssel, der in Zukunft als Koordinator für die Wirtschafts-und Sozialpolitik der EU fungieren soll (http://www.sueddeutsche.de/politik/emmanuel-macron-im-interview-wir-wollen-eine-neugruendung-europas-1.2628139), ein zusätzliches Budget soll diesem mehr Handlungsspielraum einräumen. Ein Plan, dem auch Angela Merkel grundsätzlich zustimmt, ebenso wie Vize-Kanzler Sigmar Gabriel, der sich eine Veränderung der Euro-Zone „hin zu einer Wirtschafts- und Sozialunion mit einer stärkeren Koordinierung und Harmonisierung der Wirtschafts- und Steuerpolitik“ vorstellen kann (http://www.sueddeutsche.de/politik/reformen-europa-der-kleinen-schritte-1.2628649). Dient die EU also noch immer als Mechanismus zur Einigung Europas? Im Gegenteil, meint der Politikwissenschaftler Jan Zielonka. Die EU sei bedroht wie nie zuvor: Durch das verstärkte Auftreten rechtpopulistischer Parteien, durch die Griechenlandkrise und durch den möglichen Austritt Großbritanniens werde die EU weiterhin geschwächt. Eine Reform und Erneuerung der EU hält Zielonka nicht für möglich, die Abhängigkeit der einzelnen Länder voneinander führe nicht mehr zu „Integration, sondern zur Desintegration“ (http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-07/europaeische-union-integration-desintegration-krise/komplettansicht).

Ist die EU also als solche überhaupt noch attraktiv? Während Länder wie Island ihren Beitrittsantrag zurückziehen, scheint die EU für beispielsweise Serbien noch immer den Vorrang vor einer stärkeren Anbindung an Russland zu haben. Trotz der Bemühungen Moskaus‘, Serbien für die Euroasiatische Union zu gewinnen, ist die EU bei den serbischen Bürgern weiterhin beliebt (http://www.sueddeutsche.de/politik/russlands-werben-um-serbien-vergebliches-trommeln-gegen-europa-1.2255958).

Jedoch gibt es weiterhin starke regionale Unterschiede hinsichtlich der wirtschaftlichen Situation in den einzelnen EU-Ländern. In vielen südlichen Ländern wie Spanien und Italien hat sich die Anzahl der Armen deutlich erhöht, wohingegen in Deutschland und Finnland eine Verringerung der Armut festgestellt wurde. Aufgrund der unterschiedlichen Lebensstandards innerhalb der EU wurde in letzter Zeit auch vermehrt ein neues Krisenmanagement gefordert, um gerade die Jugendarbeitslosigkeit zu senken (http://www.zeit.de/wirtschaft/2015-04/europa-armut-nord-sued-gefaelle/komplettansicht).

Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann diskutieren Sie mit unseren Expertinnen und Experten bei unserer nächsten Podiumsdiskussion zum Thema „Die Europäische Union- Zwischen Dauerkrise und ‚leiser Supermacht’“, am 21. September 2015 ab 18:30 in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften. Hier können Sie sich anmelden oder rufen Sie uns an unter: (0228) 37786-20

 

 


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