Statement: Stefan Leder – Umbrüche in der arabischen Welt

Die schöne Metapher vom arabischen Frühling konnte den Aufbruch in weiten Teilen der arabischen Welt eingängig abbilden: das Verlangen nach Partizipation, politisch, sozial und ökonomisch, in einem von freien Wahlen bestimmten System. Jugendbewegungen, politische Artikulation und Organisation ohne  Angst vor mörderischer Unterdrückung,  Medienvielfalt, die neuen sozialen Medien, die Ideen und kollektives Handeln organisieren, eine neue politische Kultur: das bedeutete in vielen Ländern der arabischen Welt eine ungewohnte Realität.  Es sind kostbare politische Errungenschaften, Früchte eines Umbruchs mit bleibenden Folgen. Vieles ist seitdem schwieriger geworden, für die Menschen in der Region und auch für Beobachter von außen. Entlassen aus der Sicherheit und Erstarrung der Diktaturen, in eine Situation akkumulierter Probleme, kann es auch nicht einfach sein. Hinzu kommt, dass die Abläufe und Lage in den Ländern Nordafrikas, der arabischen Halbinsel und des Nahen Ostens sehr unterschiedlich sind.

Syrien droht in einem fatalen Krieg zu zerreißen, dem die Weltgemeinschaft weitgehend ohnmächtig zuschauen muss, weil sie in Blöcke gespalten ist wie zu Zeiten des Kalten Kriegs. Das Versagen hat noch unabsehbare Folgen.  Für die Internationale der takfiristischen Extremisten ergeben sich aus dem Zusammenbruch staatlicher Ordnung neue Opportunitäten in den Randzonen Nordafrikas und auch im Nahen Osten, und damit näher an Europa als früher.

In den Ländern, die nach dem Fall der repressiven Regime neue, gewählte Regierungen bilden konnten, erlauben die Rahmenbedingungen eine positive Entwicklung.  Die lahmende Ökonomie enttäuscht aber die Hoffnungen vieler Menschen auf Verbesserung ihrer Lebensumstände. Ideologische Auseinandersetzungen beherrschen den politischen Raum.  Schariapolitik, gestern noch bitter unterdrückt, heute machtbewusst am Ruder, und Bürgerengagement für Freiheitsrechte und Gleichheit stehen gegeneinander. Doch sind die politischen Gegensätze nicht so eindeutig wie es scheinen mag. Soziale Gerechtigkeit ist für alle ein Thema. Der Islamismus, getragen von einer islamisch geprägten politischen Identität, ist keine ideologische Einheitsfront. Emanzipation, Partizipation, auch feministische Genderpolitik zum Beispiel, sind allgemeine Anliegen. Ob sich der politisch herrschende Islamismus in der praktischen Politik bewähren und als mehrheitsfähig erweisen kann, oder unterschiedliche Parteiungen und Koalitionen ausbildet, sind offene Fragen. Ob die liberalen Parteien zu starken Bündnissen und überzeugenden Programmen finden, kann sich ebenfalls nur erweisen, wenn  nach den Regeln fairer und freier Wahlen gespielt wird.

Viel wird davon abhängen, wie ideologische Verhärtungen abgebaut werden können. Institutionen und Rechtsstaatlichkeit müssen stabilisiert, die politische Öffentlichkeit und ihre Debatten gesichert, demokratische Verfahrensweisen befolgt werden. Das soziale Potential für eine solche Entwicklung ist in vielen Ländern der Region auszumachen. Ebenso sind die politischen Hindernisse deutlich, die sich aus den gesellschaftlichen Strukturen ergeben und auch von den Spenderländern in der Region ausgehen.  Immerhin: Dass man heute über politische Systeme in der arabischen Welt streiten kann, ist ein großer Fortschritt.

Der Umbruch ist nicht ungeschehen zu machen und ist kein von Europa getrenntes Geschehen. Er geht uns an und gestaltet unsere Zukunft mit.  Kritische und pragmatische Partnerschaft auf allen Ebenen ist die beste Investition in eine gemeinsame Zukunft.  Dazu muss man sich von den rosigen Aussichten des arabischen Frühlings lösen und sich den schwierigen Realitäten stellen. Die ehemaligen Regimeeliten und die alte Garde des arabischen Nationalismus verweisen jetzt gerne auf die Probleme und Gefahren und predigen die Umkehr zur gewohnten Ordnung. Doch bricht sich in den Institutionen, in den Universitäten und Verbänden längst ein neues Denken Bahn. Der Umbruch in der arabischen Welt mit seinen schwierigen Begleitumständen wird uns in Atem halten.

Prof. Dr. Stefan Leder ist Direktor des Orient-Instituts Beirut.


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